Rechtsprechung
| BPatG, 26.06.2006 - 30 W (pat) 4/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 26.06.2006 - 30 W (pat) 4/06
Da der angemeldeten Marke aus den dargelegten Gründen für die noch beanspruchten Waren bzw. Dienstleistungen kein im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden kann, fehlt CDSTAR auch nicht die erforderliche Unterscheidungskraft i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (vgl. u. a. BGH WRP 2003, 1429 11430 - Cityservice m. w. N.). - BPatG, 04.08.2003 - 30 W (pat) 140/02
Auszug aus BPatG, 26.06.2006 - 30 W (pat) 4/06
Zwar weisen die Buchstaben "CD" auf "Compact Disc" hin, die durch die Technik der optischen Speicherung digitaler Daten und damit die abnutzungs- und rauschfreie Klangqualität die Venyl-Schallplatte abgelöst hat; der weitere Markenbestandteil "STAR" ist im Deutschen seit langem als Hinweis auf die Spitzenstellung eines Produkts gebräuchlich (st. Rspr. vgl. BPatG Mitt. 1987, 55, - PaperStar; BPatG 30 W (pat) 140/02 - Soundstar; 28 W (pat) 247/02 - Ministar; 27 W (pat) 159/01 - ECOSTAR, Zusammenfassungen jeweils veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM). - BPatG, 25.06.2003 - 28 W (pat) 247/02
Auszug aus BPatG, 26.06.2006 - 30 W (pat) 4/06
Zwar weisen die Buchstaben "CD" auf "Compact Disc" hin, die durch die Technik der optischen Speicherung digitaler Daten und damit die abnutzungs- und rauschfreie Klangqualität die Venyl-Schallplatte abgelöst hat; der weitere Markenbestandteil "STAR" ist im Deutschen seit langem als Hinweis auf die Spitzenstellung eines Produkts gebräuchlich (st. Rspr. vgl. BPatG Mitt. 1987, 55, - PaperStar; BPatG 30 W (pat) 140/02 - Soundstar; 28 W (pat) 247/02 - Ministar; 27 W (pat) 159/01 - ECOSTAR, Zusammenfassungen jeweils veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM). - BPatG, 18.02.2003 - 27 W (pat) 159/01
Auszug aus BPatG, 26.06.2006 - 30 W (pat) 4/06
Zwar weisen die Buchstaben "CD" auf "Compact Disc" hin, die durch die Technik der optischen Speicherung digitaler Daten und damit die abnutzungs- und rauschfreie Klangqualität die Venyl-Schallplatte abgelöst hat; der weitere Markenbestandteil "STAR" ist im Deutschen seit langem als Hinweis auf die Spitzenstellung eines Produkts gebräuchlich (st. Rspr. vgl. BPatG Mitt. 1987, 55, - PaperStar; BPatG 30 W (pat) 140/02 - Soundstar; 28 W (pat) 247/02 - Ministar; 27 W (pat) 159/01 - ECOSTAR, Zusammenfassungen jeweils veröffentlicht auf PAVIS PROMA CD-ROM).